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   OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94   

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OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94 (https://dejure.org/1995,5794)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.01.1995 - 3 M 91/94 (https://dejure.org/1995,5794)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. Januar 1995 - 3 M 91/94 (https://dejure.org/1995,5794)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 11 B 102/94
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 266
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 10.11.1993 - 2 ER 301.93

    Beamtenrecht - Beförderung - Beförderungsauswahl - Planstellen -

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94
    Gelangt er bei der Beurteilung zu dem Ergebnis, daß mehrere Bewerber nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung für das Beförderungsamt im wesentlichen gleich geeignet sind, so kann er die Auswahl nach weiteren sachgerechten Merkmalen treffen; hierbei steht ihm ein weites Ermessen hinsichtlich der Bestimmung des Auswahlkriteriums zu (BVerwG, Beschl. v. 10.11.1993 - 2 ER 301.93 -, DVB1.1994, 118 = ZBR 1994, 52).
  • VGH Hessen, 26.10.1993 - 1 TG 1585/93

    Formelle und materielle Anforderungen an eine rechtsfehlerfreie

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94
    Das ist regelmäßig nur dann zulässig, wenn das bisherige Leistungsbild im Hinblick auf das Anforderungsprofil etwa gleich ist (vgl. HessVGH, Beschl. v. 26.10.1993 - 1 TG 1585/93 -, DVB1.1994, 593, 594; OVG NW, Urt. v. 10.02.1982 - 1 A 2695/80 -, DÖD 1984, 103).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.03.1994 - 13 B 10166/94

    Dienstherr; Bestenauslese ; Beförderungsdienstposten; Anforderungsprofil;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94
    Das wird vornehmlich dann der Fall sein, wenn für die Besetzung dienstpostenbezogene, sachgerechte Merkmale gefordert werden, wie etwa besondere Fachkenntnisse oder mehrjährige Verwendung in bestimmten Arbeitsbereichen (vgl. hierzu Beschl. des Senats v. 27.05.1994 - 3 M 23/94 - siehe auch OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 14.03.1994 - 13 B 10166/94 -, DÖD 1994, 294 f.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.05.1994 - 3 M 26/94

    Hauptsacheerledigung; Dienstpostenübertragung; Mitbewerber; Auswahlverfahren;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.01.1995 - 3 M 91/94
    Der Maßnahme käme demnach vorentscheidende Bedeutung für eine spätere Beförderung zu (vgl. insoweit Beschl. des Senats v. 16.05.1991 - 3 M 26/94 -, SchlHA 1994, 241 m.w.N. ) .
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.02.2020 - 2 MB 12/19

    Ausblendung des Bewährungsvorsprungs - Amt mit leitender Funktion

    Hilfskriterien, zu denen auch das gewählte Auswahlgespräch zählt, sind jedoch nur heranzuziehen, wenn sich nach dem Leistungsvergleich kein Eignungsvorsprung eines Bewerbers feststellen lässt (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 27. April 2010 - 1 WB 39.09 -, Juris Rn. 39; Senatsbeschluss vom 27. Februar 2019 - 2 MB 22/18 -, Juris Rn. 21; Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschluss vom 16. Januar 1995 - 3 M 91/94 - Juris Rn. 11; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. Mai 2004 - 1 B 300/04 -, Juris Rn. 9; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 5 ME 151/16 -, Juris Rn. 23 m.w.N.; zu anderen Hilfskriterien: BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2011 - 2 C 19.10 -, Juris Rn. 20).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.1995 - 3 M 1/95

    Fliegende Stelle; Justizdienst; Anforderungsprofil; Dienstliche Beurteilung;

    Vielmehr sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats die auf einheitlichen Richtlinien beruhenden dienstlichen Beurteilungen der Landesbeamten regelmäßig geeigneter Ausgangspunkt für die Auswahl, wobei dem abschließenden Gesamturteil (§ 39 Abs. 2 SH. LVO) besondere Bedeutung zukommt (vgl. Beschluß vom 16.01.1995 - 3 M 91/94 -).

    Dem dürfte regelmäßig schon der Umstand entgegenstehen, daß diese Merkmale in das Gesamturteil einfließen, d.h., es würde zu einer Doppelbewertung kommen (vgl. hierzu Beschl. des Senats v. 16.01.,1995 - 3 M 91/94 -).

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.10.1996 - 3 M 89/96

    Konkurrentenverfahren; Konkurrentenstreitigkeit; Auswahlgespräch

    Dieses stellt eine Zusammenfassung der Bewertung der Einzelmerkmale dar und läßt im Auswahlverfahren einen Vergleich der Bewerberinnen und Bewerber zu (vgl. OVG Schleswig, Beschlüsse vom 22.06.1994 - 3 M 22/94 -, 16.01.1995 - 3 M 91/94 -, 01.02.1995 - 3 M 1/95 -).

    Als weitere leistungsbezogene Kriterien kommen frühere dienstliche Beurteilungen (OVG Schleswig, Beschluß vom 01.02.1995 - 3 M 1/95 -, SchlHA 1995, 219), die Erfüllung eines bestimmten Anforderungsprofils (OVG Schleswig, Beschluß vom 27.05.1994 - 3 M 23/94 - m.w.N.) und die Durchführung eines Vorstellungsgesprächs (OVG Schleswig, Beschluß vom 16.01.1995 - 3 M 91/94 - m.w.N.) in Betracht.

  • VG Schleswig, 28.04.2020 - 12 B 21/20

    Vizepräsident des Lübecker Landgerichts: Stellenbesetzung gestoppt

    Erst wenn sich nach diesem kein Eignungsvorsprung eines Bewerbers feststellen lässt, ist es zulässig, Hilfskriterien wie die Bewertung der Einzelmerkmale heranzuziehen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 7. Februar 2020 - 2 MB 12/19 - juris, Rn. 19, m.w.N.; Beschl. v. 16. Januar 1995 - 3 M 91/94 -, juris, Rn. 11).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.1996 - 3 M 89/95

    Dienstliche Beurteilung; Besetzungsbericht; Besetzungsvorschlag;

    Dieses stellt eine Zusammenfassung der Bewertung der Einzelmerkmale dar und läßt im Auswahlverfahren einen Vergleich der Bewerberinnen und Bewerber zu (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 22.06.1994 - 3 M 22/94 -, 16.01.1995 - 3 M 91/94 - u. 01.02.1995 - 3 M 1/95 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.01.1999 - 3 M 61/98

    Spruchkörper; Finanzgericht; Finanzrichter

    Dieses stellt eine Zusammenfassung der Einzelmerkmale dar und läßt im Auswahlverfahren einen Vergleich der Bewerber zu (vgl. OVG Schleswig, Beschlüsse v. 22.06.1994 - 3 M 22/94 -, v. 16.01.1995 -3 M 91/94 -, v. 01.02.1995 - 3 M 1/95 - und v. 01.02.1996 - 3 M 89/95 -. a.a.O.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 09.05.1996 - 3 M 31/96

    Anforderungsprofil; Beamtenrechtliche Auswahlentscheidung; Statusrechtliches Amt;

    Dieses stellt eine Zusammenfassung der Bewertung der Einzelmerkmale dar und läßt im Auswahlverfahren einen Vergleich der Bewerberinnen und Bewerber zu (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 22.06.1994 - 3 M 22/94 -, 16.01.1995 - 3 M 91/94 -, 01.02.1995 - 3 M 1/95 -).
  • VG Schleswig, 04.11.2010 - 11 B 36/10

    Anspruch eines Beamten auf Übertragung eines höherwertigen Dienstpostens

    Als weiteres Kriterium kann die Durchführung eines Auswahlgesprächs in Betracht gezogen werden (ständige Rechtsprechung der Schleswig-Holsteinischen Gerichte, vgl. OVG Schleswig, Beschlüsse vom 16.01.1995 - 3 M 91/94 - und vom 28.10.1996 - 11 B 24/03 - m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.01.1999 - 3 M 61/91
    Dieses stellt eine Zusammenfassung der Einzelmerkmale dar und läßt im Auswahlverfahren einen Vergleich der Bewerber zu (vgl. OVG Schleswig, Beschlüsse vom 22.6. 1994 - 3 M 22/94 -, vom 16.1.1995 - 3 M 91/94-, vom 1.2. 1995 - 3M 1/95 - und vom 1.2. 1996 - 3 M 89/95, aaO).
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